Allgemeine Geschäftsbedingungen:
1. Allgemeines: Aufträge werden zu unseren allgemeinen Geschäftsbedingungen
angenommen und ausgeführt. Unsere Liefer- und Zahlungsbedingungen gelten auch
ohne ausdrückliche Vereinbarung für alle Lieferungen und Leistungen. Abweichende
Bedingungen des Bestellers sind nicht Teil dieses Vertrages. Mündliche und
sonstige Abreden, die von unseren allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichen,
bedürfen unserer schriftlichen Bestätigung.
2. Angebot: Unsere Angebote sind stets freibleibend. Wir behalten uns
ausdrücklich vor, Artikel auch kurzfristig, aus dem Programm zu nehmen.
3. Lieferung und Zahlungsbedingungen: Ihr individuell gefertigtes Produkt
liefern wir nur gegen Vorkasse. Alle Sonderanfertigungen sind von Umtausch und
Rücknahme ausgeschlossen. Lieferverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und
infolge unvorhergesehener Umstände, z.B. Lieferengpässe bei Zulieferern, haben
wir selbst bei verbindlich zugesagten Lieferterminen nicht zu vertreten. In
diesen Fällen sind wir berechtigt, teilweise oder ganz vom Vertrag
zurückzutreten.
4. Preise: Die vereinbarten Preise, Honorare und Vergütungen verstehen sich
einschließlich der gesetzlichen Mehrwertsteuer in Höhe des jeweils gültigen
Prozentsatzes.
5. Gewährleistung: Wir gewährleisten, dass die gelieferte Ware frei von
Fabrikations- und Materialmängeln und - bei Drucksachen - frei von Druckfehlern
sind. Der Besteller ist verpflichtet, die Ware unverzüglich nach Erhalt
hinsichtlich Menge, Beschaffenheit und Einsatzzweck zu untersuchen - andernfalls
gilt die Ware als abgenommen. Offensichtliche Mängel müssen uns innerhalb einer
Woche schriftlich angezeigt werden. Mängel, die auch bei sorgfältigster Prüfung
innerhalb dieser Frist nicht entdeckt wurden, sind schriftlich nachzureichen.
Rücksendungen mangelhafter und unbenutzter Ware ist vorher mit uns abzustimmen
und ausreichend zu frankieren. Unfreie Rücksendungen werden grundsätzlich nicht
angenommen. Unsere Gewährleistung beschränkt sich auf Ersatz, Wandlung,
Minderung oder Nachbesserung.
6. Eigentumsvorbehalt: Die gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen
Bezahlung unser Eigentum.
7. Haftung: Unsere Haftung gegenüber dem Besteller richtet sich ausschließlich
nach den vorangegangenen Bestimmungen. Schadensersatzansprüche des Bestellers
aus Lieferverzögerungen, Nichterfüllung, Mängelbeseitigung oder sonstigen
Verpflichtungen sind ausgeschlossen, sofern sie nicht auf Vorsatz oder grober
Fahrlässigkeit beruhen. Unsere Haftung schließt mittel- und unmittelbare Schäden
sowie Folgeschäden aus und beschränkt sich der Höhe nach auf den Warenwert. Der
Besteller stellt uns von allen Ansprüchen, auch Dritter frei, die über
Haftungsumfang oder -höhe der vorstehenden Bedingungen hinausgehen.
8. Erfüllungsort und Gerichtsstand: Erfüllungsort ist Nürnberg. Soweit der
Besteller Vollkaufmann, juristische Person des Öffentlichen Rechts oder ein
öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, wird bei etwaigen Streitigkeiten aus
den Verträgen oder damit im Zusammenhang stehender Rechtsbeziehungen für beide
Teile Nürnberg als Gerichtsstand festgelegt.
9. Widerruf: Der Besteller hat gemäß § 3 FernAbsG das Recht, den Vertrag
innerhalb von 2 Wochen ohne Begründung entweder schriftlich oder durch
Rücksendung der Ware zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beginnt mit Eingang der
Ware bei Besteller zu laufen; zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung
des Widerrufs bzw. Rücksendung der Ware. Das Widerrufsrecht erlischt im Falle
des Unterbleibens der Belehrung spätestens vier Monate nach Eingang der Ware
beim Besteller. Sofern der Besteller von seinem Widerrufsrecht Gebrauch macht,
ist er dazu verpflichtet, die Ware zurückzusenden. Der
Besteller trägt in diesem Fall die Kosten der Rücksendung selbst, es sei denn,
dass die gelieferte von der bestellten Ware abweicht. Das vorgezeichnete
Widerrufsrecht besteht nicht für Waren, die aufgrund spezieller Kundenwünsche
angefertigt oder an die persönlichen Bedürfnisse eines Bestellers angepasst
wurde. Es gilt ebenfalls nicht für Waren, die aufgrund ihrer Beschaffenheit
nicht zur Rücksendung geeignet sind. Insbesondere hiervon betroffen sind
benutzte oder gebrauchte Artikel.
10. Patente und Warenzeichen: Der Kunde ist für das Copyright aller
eingereichten Angaben und sonstigen Motiven alleinverantwortlich und stellt uns
von allen Ansprüchen von dritter Seite frei.
11.
Hinweis:
Alle
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übernommen werden. Der Betreiber der jeweiligen Seite ist für deren Inhalt
selbst verantwortlich.
Erklärung: Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg
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12. Sonstiges: Die Aufhebung einzelner Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen
berührt nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen. Änderungen und
Ergänzungen dieser Vereinbarung bedürfen der Schriftform.
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